Der Standard 13.9.2004
Klimt-Bilder: Weiterer Etappensieg für Klägerin
Übersicht
Im Rechtsstreit um sechs wertvolle Klimt-Bilder
zwischen
Bloch-Bauer-Erbin Maria Altmann und der beklagten Republik Österreich
hat
eine Richterin in Los Angeles eine Formalfrage (ob Altmann sämtliche
Rechtsschutzbehelfe in Österreich ausgeschöpft habe, Anm.)
zu Gunsten der
88-jährigen Klägerin schriftlich entschieden und die für
morgen angesetzte
Anhörung abgesagt.
Die nächsten Etappen in dieser jahrelangen juristischen Auseinandersetzung
sind nun die inhaltliche Klagebeantwortung durch die Republik innerhalb
der
nächsten zehn Tage, ein informelles Anwaltstreffen am 27. September,
bei dem
über das Verfahren gesprochen wird, sowie eine "Trial-setting
Conference" im
Vorverfahren am 18. Oktober.
Schoenberg: "Haben Sieg erwartet"
"Wir haben diesen Sieg erwartet", kommentierte Altmann-Anwalt Randol
Schoenberg gegenüber der APA die Entscheidung der Richterin Florence-Maria
Cooper. Es sei allerdings enttäuschend, dass in dem Fall noch
immer um
Formalfragen gerungen werde, statt sich mit den inhaltlichen Rechtsfragen
zu
beschäftigen. Österreich versuche offenbar die inhaltliche
Auseinandersetzung zu verzögern, er werde jedenfalls versuchen
den
bevorstehenden Prozess zu beschleunigen.
Bund: "Keine besondere Bedeutung"
Gottfried Toman von der österreichischen Finanzprokuratur misst
dagegen dem
Entscheid "keine besondere Bedeutung" bei: "Von den vielen formellen
Fragen
war dies die kleinste. Die eigentlichen substanziellen Fragen kommen
noch."